Verfassungsgerichtsbarkeit in Taiwan: Interview mit dem Rechtswissenschaftler Dr. Yen-Jen Chen

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Dr. Yen-Jen Chen hat in Augsburg promoviert und lehrt derzeit an der National Taiwan University in Taipei. (Foto: Juliane Miller)

Im Mai dieses Jahres fanden in Taiwan Proteste gegen eine Parlamentsreformen statt. Dennoch verabschiedete das taiwanische Parlament  am 28. Mai eine Vielzahl an Änderungen des "Gesetzes über die Rechte des Parlamentes" (立法院職權行使法). Seit der Wahl im Januar hat die DPP-Partei von Präsident Lai Ching-te keine Mehrheit mehr im Parlament. Die DPP-Fraktion, das Kabinett, der Präsident und auch der Kontrollhof riefen daraufhin das taiwanische Verfassungsgericht an, die Gesetzesänderungen selbst, sowie auch das Gesetzgebungsverfahren auf Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen.

In der heutigen Folge spricht Juliane mit dem Rechtswissenschaftler Dr. Yen-Jen Chen (陳衍任) über die taiwanische Verfassungsgerichtsbarkeit: welche Verfahrensarten gibt es am Verfassungsgericht? Wie kommt es, dass es in diesem Verfahren so viele Kläger gibt? Wie hat sich das taiwanische Verfassungsgericht historisch entwickelt?