Taipei – 17.3.2025 - Der Innenausschuss des Parlaments hat heute einen Gesetzentwurf zur Umsetzung von Gedenk- und Feiertagen geprüft. Dazu wurden auch Vertreter des Innenministeriums, Arbeitsministeriums und der Behörde für Personalverwaltung des Kabinetts eingeladen.
Diskutiert wird auch über die Wiedereinführung von Feiertagen, die 2016 im Zuge der Einführung der 5-Tage-Woche gestrichenen wurden.
Mehrere Oppositionsabgeordnete argumentierten, dass die Festlegung von Feiertagen und das Nachholen von Brückentagen durch Verwaltungsanordnung zu Verwirrung führen könne. Außerdem könnten so Feiertage nach Regierungswechseln einfacher geändert werden.
Innenministerin Liu Shyh-fang (劉世芳) sagte dazu, dass derzeit 26 verschiedene Entwürfe vorliegen, darunter sind 33 Gedenktage und von einem bis neun weitere gesetzliche Feiertagen. Die Ansichten gingen weit auseinander, sodass man nur schwer einen Konsens finden könne. Bereits in der vergangenen Sitzungsperiode seien öffentliche Anhörungen zu diesem Thema abgehalten worden. Wissenschaftler und Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Gruppen konnten jedoch keine Einigung erzielen: "Die arbeitsfreien Tage im öffentlichen Dienst gibt die Behörde für Personalverwaltung des Kabinetts jeweils am Jahresende für das kommende Jahr bekannt. Doch bei Privatunternehmen müssen die arbeitsfreien Tage den Bestimmungen des Arbeitsgesetzes entsprechen. Es handelt sich also eigentlich um zwei verschiedene Ebenen. Wenn man diese nun zusammen nimmt, entsteht eine gewisses Durcheinander. Dies führt, wie Wissenschaftler sagen, dazu, dass es nicht möglich ist, einen Konsens zu finden", so Innenministerin Liu.
Im Jahr 2016 wurde im Zuge der Einführung der 5-Tage-Woche die Zahl der gesetzlichen Feiertage von 19 Tagen auf 12 Tage gekürzt. Betroffen sind unter anderem der Lehrertag, Retrozessionstag, und Tag der Verfassung.