Das Nationale Institut für Verteidigungs- und Sicherheitsforschung Taiwans hat Experten aus Tschechien, Estland, Lettland und der Ukraine eingeladen, um das Thema der gesamtgesellschaftlichen Resilienz zu diskutieren. Zu den Teilnehmern gehörten Jakub Janda, Direktor des tschechischen Thinktanks „European Values Center for Security Policy“, sowie Sicherheitsexperten aus Estland und der Ukraine. Die Diskussion fand vor dem Hintergrund wachsender Unsicherheit über die künftige Haltung der USA zur Verteidigung Taiwans statt.
Kritische Stimmen zur US-Politik
Die laufenden Verhandlungen zwischen den USA und Russland zum Ukraine-Krieg haben Debatten über mögliche Änderungen in der US-Außenpolitik und deren Auswirkungen auf Taiwan ausgelöst. Während Janda betonte, dass ein US-Präsident Donald Trump Taiwan nicht „verraten“ werde, bleibt Trumps tatsächliche Position unklar. In einem Interview am Mittwoch vermied Trump erneut eine klare Zusage, Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion zu verteidigen. Er betonte seine guten Beziehungen zu Chinas Präsident Xi Jinping (習近平) und erklärte, dass die USA wirtschaftliche Kooperation mit China anstrebten. Trump hatte bereits in der Vergangenheit angedeutet, dass er eine Verteidigung Taiwans von Verhandlungen abhängig machen würde. Zudem kritisierte er Taiwan dafür, den „US-Chipmarkt gestohlen“ zu haben, und schlug vor, dass Taiwan höhere Verteidigungsausgaben tätigen solle.
Strategische Ambiguität oder klare Linie?
Während Trump sich weiterhin nicht klar äußert, bekräftigte US-Außenminister Marco Rubio kürzlich, dass die langjährige US-Politik gegenüber Taiwan unverändert bleibe. Die USA seien gegen jede erzwungene Veränderung des Status quo in der Taiwanstraße. Diese Haltung folgt der seit Jahrzehnten bestehenden Strategie der „strategischen Ambiguität“, bei der sich die USA nicht eindeutig zu militärischem Schutz Taiwans bekennen.
Im Gegensatz dazu hatte Trumps Vorgänger Joe Biden mehrfach klargestellt, dass die USA Taiwan im Falle eines Angriffs verteidigen würden. Seine Äußerungen wurden jedoch von Regierungsvertretern später teilweise relativiert, um die offizielle US-Politik nicht als fundamentalen Bruch mit der bisherigen Linie erscheinen zu lassen.
Europäische Perspektive: Eigene Verteidigungsfähigkeit stärken
Die europäischen Experten in Taiwan wiesen darauf hin, dass Europa sich nicht auf mögliche US-Strategiewechsel verlassen könne. Die ukrainische Cyber-Sicherheitsexpertin Ieva Ilves betonte, dass europäische Länder ihre eigene Verteidigungsfähigkeit stärken müssten, anstatt ausschließlich auf die Unterstützung der USA zu setzen. Unabhängig von der US-Politik müsse Europa seine Sicherheitsstrukturen ausbauen und demokratische Werte aktiv verteidigen.
Die unklare US-Position zur Taiwan-Frage und die potenziellen geopolitischen Verschiebungen verdeutlichen die wachsende Notwendigkeit für Taiwan und seine Partner, sich auf verschiedene Szenarien vorzubereiten und resiliente Verteidigungsstrategien zu entwickeln.
