Taipei – 10. Januar 2025. Regierungs- und Oppositionsparteien in Taiwan haben sich darauf geeinigt, ab dem 15. Januar intensive Verhandlungen zum Haushaltsplan für das Jahr 2025 zu führen. Darauf einigte man sich am heutigen Freitag in einer Sitzung, die durch den taiwanischen Parlamentspräsidenten Han Kuo-yu (韓國瑜) einberufen wurde. Am 20. Januar wolle man eine zusätzliche Sitzung des Parlamentes einberufen und die Sitzungen des 17. und 21. Januar zusammenlegen. Man hoffe, so den Haushaltsplan bis vor Beginn der Frühlingsfest-Ferien am 21. Januar zu verabschieden.
Das Kabinett hatte das Budget für 2025 im August 2024 aufgestellt und das Parlament um Überprüfung gebeten. Das Gesamtbudget sieht Einnahmen in Höhe von 3,15 Billionen NTD (etwa 92,88 Milliarden Euro) und Ausgaben in Höhe von 3,13 Billionen NTD (92,30 Milliarden Euro) vor. Beide stellen neue Rekordwerte dar.
Bei der heutigen Sitzung des Parlaments rief Han Kuo-yu zu Konsultationen zwischen Regierung und Opposition auf. Dabei einigten sich die Parteien darauf, dass jede Fraktion bis zum 13. Januar um 5 Uhr Nachmittags ihre Änderungsvorschläge für den Haushaltsplan beim Finanzausschuss einreichen dürfen.
Nachdem der Finanzausschuss die Vorschläge erhalten hat, wird er sie zusammenstellen und zum Druck weiterleiten. Bis 12 Uhr mittags am 14. Januar sollen sie den Fraktionen und den relevanten Verwaltungsabteilungen vorgelegt werden, um die anschließenden intensiven Verhandlungen ab dem 15. Januar zu erleichtern.
