Taipei, 04. September - DPP-Generalsekretär Lin Yu-chang (林右昌) hat gestern im Rahmen seines Besuchs in den USA Stellung zu den Aussagen des Präsidenten Lai Ching-te bezogen und sich bezüglich Taiwans Verteidigungspolitik geäußert.
Lin schloss sich den kürzlich in einem Fernsehinterview von Präsident Lai Ching-te (賴清德) getätigten Äußerungen an, Chinas Beweggrund für den Plan, Taiwan zu erobern, sei nicht die Bewahrung territorialer Integrität. Andernfalls müsse China analog dazu versuchen, ehemalige Gebiete der Qing-Dynastie, der letzten Dynastie Chinas, von Russland zurückzuerobern. Das russische Außenministerium erklärte im Anschluss an Lais Aussage, Russland halte am “Ein-China-Prinzip” fest und es sei für taiwanische Behörden nicht angebracht, im Namen Pekings zu sprechen.
Der Generalsekretär bekräftigte weiterhin die Aussage Lais, Chinas Absicht, Taiwan zu erobern, hänge nicht davon ab, welche Partei Taiwan regiere. Lediglich die eingesetzten Mittel würden sich ändern.
Betreffend Forderungen von Experten, Taiwan müsse die Verteidigungsausgaben auf 5 % des Bruttoinlandsprodukts erhöhen, sagte Lin, es sei entscheidend, wie die finanziellen Mittel ausgegeben werden können. Taiwan habe bereits eine lange Liste von Ausrüstungen, die es zu kaufen versuche. Er hob außerdem hervor, dass Taiwan die Militärausgaben seit Regierungsantritt der DPP um 70 % erhöht habe, was in demokratischen Staaten nur selten vorkomme.
Lin betonte schließlich, dass der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, vor kurzem öffentlich erklärt habe, dass die USA Lais Engagement für die Aufrechterhaltung des Status quo sowie den Frieden und Stabilität anerkennen und dass die Haltung der USA klar sei.
Lin Yu-chang befindet sich zurzeit auf einer dreizehntägigen USA-Reise, die zum Ziel hat, die taiwanische Gemeinschaft in den USA für das Präsidentenduo “Lai-Hsiao” zu stärken. Die Äußerungen zu Lais Aussagen tätigte er im Anschluss an unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführte Gespräche in der Denkfabrik “Global Taiwan Institute” in Washington, D.C.
