Taipei – 24. Januar 2023. Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, plant nach Angaben von Punchbowl News, einer in Washington ansässigen politischen Tageszeitung, im Frühjahr einen Besuch in Taiwan.
Das Pentagon bereite sich auf die Reise vor, was die Sicherheitslogistik und die wahrscheinliche Reaktion Chinas angehe, so der Bericht unter Berufung auf einen nicht näher bezeichneten Beamten. Im August 2022 hatte die vorherigen Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, Taiwan besucht.
McCarthy sagte, dass er Taiwan auch gerne besuchen würde, wenn er zum Vorsitzenden gewählt würde. Er habe sich laut Punchbowl News bei vielen Gelegenheiten dafür ausgesprochen, Taiwan die Teilnahme an internationalen Organisationen zu gestatten. Außerdem habe er sich für eine Beschleunigung der US-Waffenverkäufe an das Land eingesetzt.
Die Reise würde vor dem Hintergrund stattfinden, dass die Republikaner im Repräsentantenhaus die Zügelung Pekings ganz oben auf ihre Agenda setzen, so Punchbowl News. Anfang dieses Monats setzte sich der 57-jährige Politiker für die Einrichtung eines neuen Ausschusses ein, der sich mit den von China ausgehenden Bedrohungen befassen soll, was als parteiübergreifender Erfolg gefeiert wurde.
Sollte der geplante Besuch stattfinden, wäre McCarthy der dritte US-amerikanische Parlamentspräsident, der seit 1997 nach Taiwan reist.
Der Besuch von Pelosi löste eine wütende Reaktion Pekings aus, das Live-Feuerübungen rund um die Insel durchführte und eine Reihe von Wirtschaftssanktionen verhängte sowie den Austausch mit den USA teilweise abbrach.
Der Republikaner McCarthy wurde vor Kurzem im 15. Wahlgang zum Vorsitzenden des neu zusammengesetzten Repräsentantenhauses gewählt.
