Taipei – 22. September 2022. US-Präsident Joe Biden hat gestern in seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York die Haltung der US-Regierung zur Wahrung von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße unterstrichen. Laut der Sprecherin des Außenministeriums, Joanne Ou (歐江安), ist dies das erste Mal seit vielen Jahren, dass ein US-Präsident in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung vom Frieden in der Taiwanstraße spricht.
Biden sagte, dass die USA sich bemühen, Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten und ihrer Ein-China-Politik verpflichtet bleiben. Diese trage seit vier Jahrzehnten dazu bei, Konflikte zu verhindern. Die USA lehne einseitige Änderungen des Status quo ab, so Biden.
Biden fuhr fort, dass die USA keinen Konflikt oder Kalten Krieg anstrebten. Man werde aber weiterhin das Ziel einer freien, sicheren und wohlhabenden Welt verfolgen.
Bidens jüngste Äußerungen zur Taiwanstraße kamen drei Tage, nachdem er in einem Interview bestätigt hatte, dass das US-Militär Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion verteidigen würde. In den vergangenen Jahrzehnten haben die USA eine ambivalente Haltung zu der Frage gezeigt, ob sie Taiwan im Falle eines Angriffs durch China verteidigen würden. Seit seinem Amtsantritt im Januar 2021 hat Biden jedoch wiederholt eine Sprache verwendet, die von dieser langjährigen Politik abzuweichen scheint.
Außerdem bekundeten gestern zwei diplomatische Verbündete Taiwans, Swasiland und Palau, auf der UN-Generalversammlung ihre Unterstützung für die Beteiligung Taiwans am System der UN.
