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Minister verteidigen Taiwans CPTPP-Beitrittsgesuch

  • 27 September, 2021
Minister verteidigen Taiwans CPTPP-Beitrittsgesuch
Wirtschaftsministerin Wang (links) und Landwirtschaftsminister Chen vor dem Wirtschaftsausschuss des Parlaments (Bild: CNA)

Taipei – 27. September 2021. Wirtschaftsministerin Wang Mei-hua (王美花) und der Vorsitzende der Landwirtschaftskommission Chen Chi-chung (陳吉仲) haben heute im Parlament Taiwans Beitrittsgesuch zum Wirtschaftsabkommen CPTPP verteidigt. Beide Minister rechnen mit langfristig positiven Auswirkungen einer Mitgliedschaft.

Die Wirtschaftsministerin bezeichnete CPTPP als ein Freihandelsabkommen mit „hohen Standards,“ das Steuern in großem Maße senken werde. Kurzfristig würden zwar Taiwans Landwirtschaftsprodukte und die Automobilindustrie beeinträchtigt. Die Auswirkungen eines Nichtbeitritts auf Taiwan seien aber noch größer.

Landwirtschaftsminister Chen verglich CPTPP mit dem Beitritt Taiwans zur Welthandelsorganisation im Jahr 2002. Damals habe der Beitritt die Exporteinnahmen für Taiwans Landwirte sogar gesteigert. Eine CPTPP-Mitgliedschaft sei hilfreich für den Export von Produkten wie Blumen, Früchten oder Teeblättern.

Chen geht davon aus, dass der Wert von Landwirtschaftsexporten Taiwans innerhalb von fünf Jahren nach Beitritt um 50 Milliarden Taiwan-Dollar (ca. 1,54 Milliarden Euro) zunehmen könnte. Dabei handle es sich nur um eine vorläufige Schätzung, so Chen weiter. In Zukunft könnte der Wert sogar noch höher liegen.

Mehrere Abgeordnete fragten die beiden Minister auch zur möglichen Einfuhr von Lebensmitteln aus radioaktiv verseuchten Regionen rund um das japanische Fukushima. Kritiker befürchten, dass ein CPTPP-Beitritt Taiwans nur dann erfolgen könne, wenn Taiwan seine Importverbote für Produkte aus der Region aufhebt.

Dazu befragt sagte die Wirtschaftsministerin, dass die Gesundheit des Volks und wissenschaftliche Beweise Prioritäten der Regierung seien. Landwirtschaftsminister Chen sagte, dass keine radioaktiv verseuchten Lebensmittel nach Taiwan importiert werden würden. Das würde sich auch durch einen CPTPP-Beitritt nicht ändern.

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