:::

Menschenrechtsorganisationen drängen auf Asylrecht

  • 17 June, 2021
Menschenrechtsorganisationen drängen auf Asylrecht
Clarence Chou (周宇修), Vorsitzender der Taiwan Association for Human Rights (links), Chiu E-ling (邱伊翎), Direktorin von Amnesty International Taiwan, (Mitte) und Tesfay Kiros, ein Schutzsuchender aus Äthiopien (rechts) hoffen, dass Taiwans Regierung bald ein Asylrecht verabschiedet. (Bild: Live broadcast der Taiwan Association for Human Rights)

Taipei – 17. Juni 2021. Die Taiwan Association for Human Rights und Amnesty International haben Taiwans Regierung dazu aufgefordert, ein Asylrecht zu schaffen. Die beiden Menschenrechtsorganisationen äußerten sich auf einer Pressekonferenz am heutigen Donnerstag anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni. 

Taiwan hat kein formalisiertes Asylrecht, aber die Regierung hat ein Büro in Hongkong eingerichtet, um Hongkonger Bürgern zu helfen sich in Taiwan niederzulassen. 

Die Taiwan Association for Human Rights sagte, dass seit 2013 knapp 50 Personen aus 12 Länder in Taiwan durch Nichtregierungsorganisationen um Asyl gebeten haben. Keiner dieser Fälle wurde anerkannt oder von der Regierung als Asyl akzeptiert. 

Chiu E-ling (邱伊翎), Direktorin von Amnesty International Taiwan, betonte, dass Taiwans Regierung kein Budget für Schutzsuchende habe und es keinen geregelten Antragsprozess gebe. Viele Schutzsuchende können daher nicht legal in Taiwan arbeiten. 

Die Direktorin von Amnesty International Taiwan Chiu sagte: „Wenn die Regierung keinen einheitlichen Mechanismus hat, bring das diese Leute in eine schwierige Position. Anlässlich des Weltflüchtlingstages wollen wir die Regierung erneut dazu aufrufen, ein Asylgesetz zu verabschieden. Außerdem müssen wir das Einwanderungsgesetz um den Grundsatz der Nichtzurückweisung ergänzen. (...)“ 

Der Grundsatz der Nichtzurückweisung untersagt die Rückführung von Personen in Länder, in denen ihnen schwere Menschrechtsverletzungen drohen. 

Die Menschenrechtsorganisationen argumentieren, dass Reformen notwendig seien, damit internationale Menschenrechte auch für Schutzsuchende in Taiwan gelten. 

Kommentare

Aktuell in dieser Rubrikmehr