Taipei – 04. November 2020. Jeder Versuch einer militärischen Lösung für die Probleme zwischen Taiwan und China werde nur Verlierer hervorbringen. Das sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit dem Sydney Morning Herald, das am Montag (2. November) veröffentlicht wurde.
Die Ministerin erklärte, die deutsche Marine werde mit Australien zusammenarbeiten und im Indischen Ozean patrouillieren. Sie deutete auch an, dass die chinesische Firma Huawei Technologies von den 5G-Systemen Deutschlands ferngehalten werden soll.
Mit Blick auf Taiwan warnte Kramp-Karrenbauer vor Gewalt. In den letzten Monaten sind fast täglich chinesische Kampfflugzeuge in Taiwans Luftraumüberwachungszone (ADIZ) eingedrungen.
Alles, was außerhalb einer friedlichen Lösung der Probleme in der Taiwanstraße liegt, würde als ein großes Versagen der Staatsarbeit angesehen werden, so Kramp-Karrenbauer. Eine rein militärische Logik in dieser Konfrontation würde nur Verlierer hervorbringen.
Die Verteidigungsministerin betonte, dass Deutschland mit denjenigen im Indopazifikraum, die die gleichen Werte teilen, vereint gegen "diejenigen, die uns herausfordern" stehen werde.
Die Haltung Deutschlands gegenüber China sei das Ergebnis der Aktionen Pekings und werde nicht von demjenigen diktiert, der im Weißen Haus sitze, so Kramp-Karrenbauer. Über den Atlantik hinweg habe es immer Meinungsverschiedenheiten gegeben, aber das Entscheidende sei, dass man die großen Angelegenheiten richtig mache. Und China sei eine große Angelegenheit, so Kramp-Karrenbauer abschließend.