Festlandkommission weist Äußerungen von chinesischem Politiker zurück

  • 21 September, 2020
Der Vizevorsitzende von Taiwans Festlandkommission Chiu Chui-cheng (Archivbild: RTI)

Taipei – 21. September 2020. Die Festlandkommission hat heute Äußerungen eines hohen chinesischen Politikers zurückgewiesen, der Taiwan Unabhängigkeitsbestrebungen vorgeworfen hatte. Stattdessen gab die Kommission Peking die Schuld an einer Zunahme von Spannungen in der Taiwanstraße.

Anlass waren Äußerungen von Wang Yang (汪洋), einem Mitglied im Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas, auf dem laufenden Taiwanstraßen-Forum. Wang hatte eine Entkoppelung der Wirtschaften Taiwans und Chinas als schädlich für die Menschen beider Seiten bezeichnet. Außerdem drohte Wang, dass eine taiwanische Unabhängigkeit in eine Sackgasse führe und eine Abhängigkeit vom Ausland für Taiwan „unerträgliche Risiken“ bringe.

Der Vizevorsitzende von Taiwans Festlandkommission Chiu Chui-cheng (邱垂正) sagte dazu, Peking versuche mit seinem einseitigen „Ein-China-Prinzip“ und Einschüchterungsversuchen, Taiwan zur Kapitulation zu bringen. Das sei der hauptsächliche Grund für eine Zunahme der Spannungen in der Taiwanstraße.

„Die KPCh versucht Taiwan gezielt militärisch einzuschüchtern und zu provozieren. Die Regierung hält konsequent an ihrer Politik zur Aufrechterhaltung des Status quo fest und wird die nationale Souveränität sowie Demokratie und Freiheit entschlossen verteidigen. Die KPCh muss anerkennen, dass ihre Maßnahmen zur Unterdrückung von Taiwans internationalem Spielraum die Gefühle der Taiwaner verletzen und zu einer Entfremdung zwischen beiden Seiten führen. Sie sind auch nicht hilfreich, um die Beziehungen über die Taiwanstraße zu verbessern,“ so Chiu.

Chiu sagte weiter, der Standpunkt der Regierung sei es, Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten. Taiwans nationale Entwicklung gehe ihren eigenen Weg und das Land sei auch kein Spielstein für irgendeine Seite. Peking rief er dazu auf, sich in Selbstbeherrschung zu üben und über die eigene Verantwortung nachzudenken.

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