Premierminister Su bleibt im Amt

  • 13 January, 2020
Premier Su (links) (Bild: CNA)

Taipei – 13. Januar 2020. Premierminister Su Tseng-chang (蘇貞昌) wird laut Präsidialamt auch nach den Wahlen im Amt bleiben. Eine Regierungssprecherin sagte heute, dass Su damit der Bitte von Präsidentin Tsai Ing-wen (蔡英文) nachgekommen sei, das Amt des Premierministers weiterzuführen.

Tsai hatte Su zu einem Verbleib im Amt gebeten, nachdem sie bei den Präsidentenwahlen am Samstag im Amt bestätigt worden war. Bei den ebenfalls am Samstag veranstalteten Parlamentswahlen hatte die Regierungspartei DPP zugleich ihre absolute Mehrheit im Parlament verteidigen können.

Su hatte heute Nachmittag zusammen mit dem Regierungskabinett seinen Rücktritt eingereicht, wie es der gängigen Praxis nach Parlamentswahlen in Taiwan entspricht. Noch am Mittag habe Su aber bei einem Gespräch mit der Präsidentin eingewilligt, weiterhin als Premierminister im Amt zu bleiben, so die Regierungssprecherin.

Die Präsidentin hatte schon auf einer Pressekonferenz kurz nach ihrer Wiederwahl am Samstag bekanntgegeben, ihr ursprüngliches Regierungsteam behalten zu wollen. Damit will die Präsidentin eigenen Aussagen nach für Kontinuität während ihrer zweiten Amtszeit sorgen.

Der 72-Jahre alte Su hatte zuletzt im Januar 2019 den Posten des Premierministers übernommen. Zwischen 2012 und 2014 war er DPP-Vorsitzender gewesen. In den Jahren 2006 und 2007 hatte er zur Amtszeit des damaligen Präsidenten Chen Shui-bian (陳水扁) schon einmal das Amt des Premierministers ausgefüllt.

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