Taiwan beschließt gleichgeschlechtliche Ehe

  • 17 May, 2019
Taiwan beschließt gleichgeschlechtliche Ehe
Hunderte Befürworter des Gesetzes jubeln vor dem Parlamentsgebäude (Bild: RTI)

Taipei, 17.05.2019 - Taiwans Parlament hat heute Nachmittag ein Gesetz verabschiedet, das gleichgeschlechtlichen Paaren die Eheschließung ermöglicht. Taiwan ist damit das erste Land Asiens, in dem homosexuelle Paare heiraten können.

Das soeben verabschiedete Gesetz ermöglicht zwei Personen des gleichen Geschlechts die Registrierung ihrer Ehe bei der zuständigen Verwaltungsbehörde. Das Gesetz regelt das gemeinsame Besitz- und Erbrecht, sowie die Stiefkindadoption. Diese entsprechen den Regelungen für Ehepartner im Zivilrecht.

Das heute beschlossene Sondergesetz mit dem Titel “Gesetz zur Umsetzung der Auslegung Nr. 748 durch den Obersten Gerichtshof” war einer von drei Entwürfen zur Legalisierung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften, die dem Parlament vorlagen. In einem Urteil vom 25. Mai 2017 hatte der Gerichtshof dem Gesetzgeber eine zweijährige Frist eingeräumt, um die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare vor dem Gesetz aufzuheben.

Seit heute Vormittag, 10:40 Uhr, diskutierten Parlamentarier jeden Artikel der vorliegenden Gesetzentwürfe. Zur Abstimmung kam fast fünf Stunden später der Gesetzesentwurf der Regierungspartei DPP, der mit 66 zu 27 Stimmen durch das Parlament verabschiedet wurde.

Im strömenden Regen vor dem Parlamentsgebäude warteten zahlreiche Befürworter des Gesetzes, die die Bekanntgabe des Beschlusses mit dem Jubelruf begrüßten: “Wir können heiraten!”.

Das Gesetz tritt mit der Unterzeichnung durch Präsidentin Tsai Ing-wen am 24. Mai 2019 in Kraft.

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