US-Senatoren fordern Einladung von Taiwans Präsidentin in den US-Kongress

  • 08 February, 2019
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Nancy Pelosi (AFP)

Taipei – 8.2.2019 – Mehrere US-Senatoren haben die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi dazu aufgerufen, Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen in den Kongress einzuladen. Pelosi sollte gemäß den Senatoren Tsai einladen, bei einer gemeinsamen Sitzung im US-Kongress eine Rede zu halten.

Der Brief an Pelosi wurde von den US-Senatoren Cory Gardner, Marco Rubio, Tom Cotton, John Cornyn und Ted Cruz unterzeichnet.

In dem Brief der US-Senatoren heißt es, eine solche Einladung stehe im Einklang mit den Gesetzen der USA, fördere die Rolle der USA in der indopazifischen Region und sei eine gerechtfertigte Anerkennung eines treuen Freundes und Verbündeten der USA und des amerikanischen Volkes.

Die Senatoren bezogen sich damit auf den im vergangenen Jahr erlassenen Taiwan Travel Act, der gegenseitige Besuche von hochrangigen Regierungsbeamten Taiwans und der USA fördern soll.

Die Senatoren weisen in ihren Brief auch auf den Taiwan Relations Act hin, der in diesem Jahr 40 Jahre alt wird, und nach dem die Zukunft Taiwans mit friedlichen Mitteln bestimmt werden soll.

Peking bedrohe jedoch seit dem Amtsantritt von Präsidentin Tsai im Mai 2016 mit Rhetorik und Handlungen Taiwans Demokratie und Souveränität.

Das jüngste Beispiel sei die Rede von Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping, in der er die Vereinigung mit Taiwan durch Gewalt nicht ausgeschlossen hat.

Eine Einladung Tsais würde eine wichtige Botschaft vermitteln, dass die USA und das amerikanische Volk immer an der Seite der Unterdrückten stehen und nie auf der Seite der Unterdrücker.

Die Senatoren riefen Pelosi dazu auf, diese Bitte zu erwägen.

Taiwans Außenamtssprecher Andrew Lee äußerte Dankbarkeit für den Brief. Dieser unterstreiche erneut die starke Unterstützung für Taiwan unter den US-Senatoren.

Präsidentin Tsai habe derzeit jedoch keine Pläne, Washington zu besuchen, so der Außenamtssprecher.

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