Premier Lai mit Kabinett zurückgetreten - Su Tseng-chang wird neuer Premierminister

  • 11 January, 2019
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Der zurückgetretene Premierminister Lai (li), Präsidentin Tsai Ing-wen (Mitte) und der neue Premierminsiter Su Tseng-chang (re)

Taipei – 11.1.2019 – Premierminister William Lai Ching-te ist heute mit dem gesamten Kabinett zurückgetreten. Präsidentin Tsai Ing-wen hat in einer anschließenden Pressekonferenz ihre Ernennung von Su Tseng-chang zum neuen Premierminsiter bekannt gegeben. Auch Lai und Su waren bei der Pressekonferenz anwesend.

Der 71-jährige Su Tseng-chang ist ein prominenter DPP-Politiker und früherer DPP-Parteivorsitzender, früherer Landrat, Parlamentsabgeordneter und früherer Premierminister. Präsidentin Tsai dankte dem scheidenden Premierminister Wiliam Lai Ching-te für seine Arbeit. Über die Wahl von Su Tseng-chang zum neuen Premierminister sagte Tsai: „Taiwan benötigt jetzt einen erfahrenen Premierminister und einen Premierminister mit Durchsetzungskraft. Sein Umsetzungsvermögen wird es ermöglichen, die Reformen und Entwicklungsprojekte des Landes zu vervollständigen."

Die Präsidentin sagte über ihre Erwartungen an den neuen Premierminister: „In der ersten Hälfte unserer Regierungsperiode hat unsere Regierung bereits Erfolge bei der Durchführung von Reformen, Aufbau und Wirtschaftsentwicklung erzielt. Das Ausschlaggebende in der zweiten Hälfte unserer Regierung ist, dass die erzielten Ergebnisse bei der Bevölkerung Taiwans ankommen. Meine größte Erwartung an den neuen Premierminister ist, dass die Bevölkerung die Ergebnisse unserer Regierungsarbeit auch wirklich spürt.“

Präsidentin Tsai sagte, das Jahr 2019 werde ein Jahr voller Herausforderungen und Chancen sein. Das Kabinett müsse sich nicht nur der Entwicklung des Landes verschreiben. Das Kabinett müsse sich noch mehr um soziale Gerechtigkeit bemühen.

Der scheidende Premierminister Lai hatte bereits gestern nach Verabschiedung des Haushalts für 2019 verkündet, dass er heute geschlossen mit seinem Kabinett zurücktreten und nicht auf den Posten des Premierministers zurückkehren werde.

Lai hatte bereits nach den schweren Verlusten der Regierungspartei DPP bei den Kommunalwahlen vom 24. November 2018 um seinen Rücktritt ersucht. Das Rücktrittsgesuch hatte die Präsidentin jedoch abgelehnt. Lai sagte, nun sei die Zeit für seinen Rücktritt gekommen. Lai hat das Amt des Premierministers Anfang September 2017 übernommen, davor war er Bürgermeister von Tainan.

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