Präsidentin Tsai: Taiwan lehnt „Ein Land – Zwei Systeme“ ab

  • 02 January, 2019
  • F.P.
Präsidentin Tsai präsentiert den Taiwan-Konsens

Taipei - 2.1.2018 - Präsidentin Tsai Ing-wen reagierte heute auf die von Chinas Staatspräsident Xi Jinping geäußerten Bemerkungen zu den Taiwanstraßenbeziehungen.

Tsai machte dabei deutlich, dass Taiwan den sogenannten „Konsens von 1992“ nie akzeptiert habe und auch nicht akzeptieren könne.

Tsai sagte: „Heute hat der Führer auf der gegenüberliegenden Seite ausgesprochen, was unsere Bedenken bestätigt. Ich möchte hiermit wiederholen, dass Taiwan niemals „ Ein Land – Zwei Systeme“ akezptieren wird. Die große Mehrheit der Bürger spricht sich entschieden gegen “Ein Land – Zwei Systeme” aus, dies ist der “Taiwan-Konsens”.

Sie wies darauf hin, dass Taiwan gesprächsbereit sei, doch müssten als demokratisches Land sämtliche politische Beratungen und Verhandlungen bezüglich der Taiwanstraßenbeziehungen von der Bevölkerung Taiwans autorisiert und überwacht werden. Niemand, auch keine Gruppe, habe die Macht, die Bürger Taiwans bei politischen Beratungen zu vertreten. Die Gespräche müssten zudem zwischen Regierungseinheiten und nicht zwischen Organisationen oder Einzelnen geführt werden.

Tsai wies ferner auf die vier Notwendigkeiten bei den Taiwanstraßengesprächen hin: Anerkennung des demokratischen Staatssystems in Taiwan, Nichteinmischung und Nichtausübung von Druck und Einschüchterung, um eine Aufgabe Taiwans zu erzwingen.

Taiwan sei in den letzten beiden Jahren seinen regionalen Verpflichtungen nachgekommen und habe sich für Frieden und Stabilität in der Region und der Taiwanstraße eingesetzt. Peking rief sie dazu auf, sich wie ein verantwortungsbewußtes großes Land zu verhalten. Auch die internationale Gesellschaft wache darüber, ob China sich ändern und ein verlässlicher Partner sein könne. Gegenseitiger Respekt und Verständnis seien die geistigen Voraussetzungen für eine positive Entwicklung.

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